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Stellungnahme zur Volksinitiative zur Schaffung einer Postbank, 10.02.2011

10.2.11 Stellungnahme zur Volksinitiative zur Schaffung einer Postbank Die Vollversammlung der APG hat gestern einstimmig beschlossen, sich der Syndicom-Initiative zur Schaffung einer Postbank entgegenzustellen. Tatsächlich würde, nach Einschätzung der APG, eine Postbank die Einheit und das finanzielle Gleichgewicht der Schweizerischen Post gefährden. Die neuesten Entwicklungen bekräftigen, was die APG seit fünf Jahren vorausgesagt hat: das Parlament hat eine neue Postgesetzgebung unter Dach und Fach gebracht, die Postfinance vom Rest der Post abtrennt und es Postfinance ermöglicht, an die Börse zu gehen. Des weiteren hat Postchef Bucher der Presse erklärt, die Post wolle Postfinance mit 3,5 Milliarden Eigenkapital ausstatten, um eine Banklizenz ergattern zu können. Das wird zu noch mehr Sparübungen und Gewinnmaximierungsprozessen führen.Die APG-Mitglieder halten fest, dass die Syndicom-Initiative nur den Interessen des Grosskapitals und allerlei Finanzprivatisierern dienen wird. Die APG ist überzeugt, dass die Initiative Arbeitsplätze bei der Post kosten und die Arbeitsbedingungen verschlechtern wird. Eine den Regeln der FINMA unterstellte Postbank wird in keiner Weise das Poststellennetz stützen können. Die APG wird sich deshalb gegen diese trügerische und gefährliche Initiative einsetzen.Das Poststellennetz ist in grosser Gefahr (es bleiben nur 2000 gegenüber 4000 vor 30 Jahren). Die APG schlägt einen Runden Tisch vor, wo die Post, Gewerkschaften, Gemeinden, Quartiervereine und Ladenbesitzer zusammenkommen können. Wenn man weiss, dass der Post ein "Idealzustand" von 800 Poststellen vorschwebt, ist es dafür höchsteZeit!

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